Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der  ELBBUTLER Dienstleistungen für Hamburg UG (ELBBUTLER) mit ihren Auftraggebern. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

Vertragsgegenstand
Die Vertragsparteien vereinbaren die Erbringung von haushaltsnahen Dienstleistungen (nachstehend „Dienstleistungen“) gemäß der spezifischen individualvertraglichen Vereinbarung. ELBBUTLER erfüllt seine vertraglichen Verpflichtungen dem Auftraggeber gegenüber durch den Einsatz von eigenem Personal. Ferner ist ELBBUTLER auch berechtigt Subunternehmer oder selbstständige Dritte (freie Mitarbeiter) einzusetzen. Der Auftraggeber geht dadurch keine vertraglichen Beziehungen zu anderen Personen oder Unternehmen ein. ELBBUTLER steht das Recht zur Auswahl derjenigen Personen und Unternehmen zu, durch welche die Dienstleistung erbracht wird. ELBBUTLER ist nicht an Vorschläge und Wünsche des Auftraggebers zur Besetzung des Dienstleistenden gebunden, wird diese jedoch soweit wie möglich berücksichtigen. ELBBUTLER verpflichtet sich jedoch, zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Vertragserfüllung nur geeignetes und qualifiziertes Personal einzusetzen.

Zustandekommen des Vertrages
Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch die Annahme und Bestätigung des Angebotes von ELBBUTLER zustande. Der Auftraggeber kann den Auftrag über die gewünschten Dienstleistungen auf der Grundlage des Leistungskataloges von ELBBUTLER mündlich, fernmündlich, per Fax, per sms oder per Email erteilen. Die Auftragsbestätigung stellt den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages dar. Der Auftraggeber ist an die Erteilung des Auftrages bis 48 Stunden vor dem gewünschten zeitlichen Beginn der Dienstleistung gebunden. Sollte der Auftraggeber den Auftrag innerhalb von 48 Stunden stornieren, so ist eine Stornogebühr von 80 % des bestätigten Auftragswertes zur Zahlung fällig. Bei der erstmaligen Auftragserteilung durch den Auftragnehmer erfolgt dessen Registrierung sowie die Aufnahme der für den Vertragsabschluss erforderlichen personenbezogenen Daten. Die Datenaufnahme erfolgt durch den Kundenbetreuer von ELBBUTLER per Telefon oder auf anderem Wege (schriftlich, per Fax). Nach Dienstleistungsanfrage erhält der Auftraggeber ein Angebot. Nimmt der Auftraggeber dieses Angebot an, sendet er die Auftragsbestätigung per E-Mail ELBBUTLER zu. Sofern eine Bestätigung per E-Mail nicht möglich ist, kann die Auftragsbestätigung auch  schriftlich, per Fax oder fernmündlich an den Kundenbetreuer erfolgen. Kann ELBBUTLER zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Auftraggeber bereits absehen, dass die gewünschte Dienstleistung durch ELBBUTLER nicht erbracht werden kann, teilt ELBBUTLER dies dem Auftraggeber unverzüglich mit. Weitere rechtliche Verpflichtungen für ELBBUTLER bestehen in diesem Falle nicht.

Übernahme in ein Angestelltenverhältnis
Kommt ein Vertragsverhältnis auch ohne Zustimmung von ELBBUTLER zwischen dem vermittelten Dienstleister  und dem  Auftraggeber zustande, ist ELBBUTLER berechtigt ein Pauschalhonorar in Höhe von 20 % der im Arbeitsvertrag jährlich vereinbarten Vergütung inkl. etwaiger Aufwandsentschädigungen und Nebenvergünstigungen geltend zu machen.  Dies betrifft den Fall der offiziellen Personalvermittlung als auch den Fall, dass sich Auftraggeber und Dienstleister nach Projektbeginn auf einen Arbeitsvertrag über eine Festanstellung einigen.

Vertragsdauer und Kündigung
Der Dienstleistungsvertrag beginnt und endet zum individuell vereinbarten Zeitpunkt bzw. zum Ende des vereinbarten Zeitkontingentes. Der Vertrag kann während der vereinbarten Dauer der Dienstleistung nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Hat der Auftraggeber  Dienstleistungen zu bestimmten festen Zeiten innerhalb eines befristeten Zeitraums gebucht, endet der Dienstleistungsvertrag mit Erreichen des vereinbarten Endtermins. Die ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit ausgeschlossen. Bei unbefristeten Langzeitverträgen ist eine Kündigungsfrist von 4 Wochen einzuhalten. Die Kündigung bedarf der Schriftform (z.B. Brief, Fax, Email). Das Recht für beide Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner
Die durch ELBBUTLER zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber formulierten Bedarf, des von ELBBUTLER erstellten Angebotes und der Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber. Die Vertragspartner vereinbaren in der Regel im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und den geplanten Endtermin für die Dienstleistung. Ruft der Auftraggeber bei Buchung eines Zeitkontingents die Dienstleistung erst zu einem späteren Zeitpunkt ab, bedarf dies der ausdrücklichen Bestätigung durch ELBBUTLER. Ist ELBBUTLER die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so ist der Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

Auftraggeber und ELBBUTLER bemühen sich nach bestem Wissen und Kräften den jeweiligen Dienstleistungspartner bei seiner Leistungserbringung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf zu gewährleisten. Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und Materialien zur Verfügung und stellt sicher, dass alle zur Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Voraussetzungen, wie Zugang zu Gebäuden und Grundstücken, ggf. Fahrgelegenheiten zum gewünschten Zeitpunkt erfüllt sind.  

Rechnungslegung und Fälligkeit
Die von ELBBUTLER erbrachten Dienstleistungen werden zu dem im individuellen Vertrag aufgeführten Festpreis nach Beendigung der Dienstleistung berechnet, soweit nicht im Vertrag eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist. Bei unbefristeten und für einen bestimmten Zeitraum befristeten Dienstverträgen erfolgt die Rechnungslegung wöchentlich. Auf sämtliche Leistungen wird die jeweils gültige Umsatzsteuer mit der Rechnungsstellung berechnet. Die Rechnungsbeträge sind sofort zur Zahlung fällig. Jeder Auftrag  setzt eine Mindestvertragsdauer von 2 Stunden voraus. Bei Einzelaufträgen erfolgt die Rechnungsstellung mit der Auftragsbestätigung und der Maßgabe, dass die Vergütung sofort fällig und zahlbar ist.  

Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ELBBUTLER unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Haftung
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften die ELBBUTLER nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die von ELBBUTLER eingesetzten Personen sind durch eine angemessene Betriebshaftpflicht- und Umweltschadenversicherung versichert.

Widerrufsrecht des Auftraggebers
Ist der Auftraggeber Verbraucher und hat er mit ELBBUTLER einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder online über die Internetseite von ELBBUTLER geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag des Vertragsschlusses (Eingang der Annahmeerklärung der ELBBUTLER beim Auftraggeber), wenn zu diesem Zeitpunkt dem Auftraggeber auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) an ELBBUTLER unter der unten angegebenen Adresse. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn ELBBUTLER mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der Auftraggeber diese selbst veranlasst hat. Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet ELBBUTLER eine bereits entrichtete Vergütung an den Auftraggeber zurück.

Datenschutzbestimmungen
ELBBUTLER erhebt und verwendet Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts und des Teledienstdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. ELBBUTLER erhebt im Rahmen der Anbahnung und Abwicklung von Verträgen Daten des Auftraggebers. Ohne Einwilligung des Auftraggebers wird ELBBUTLER Bestands- und Nutzungsdaten des Auftraggeber nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

Ohne die Einwilligung des Auftraggebers wird ELBBUTLER Daten des Auftraggebers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich. Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit die für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können beim Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das Absichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang unseres Angebotes eingeschränkt werden. Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.“

Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg.

Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.